In Sachsen-Anhalt gingen gestern nur 35,5 % der Wähler ihrer demokratischen Verpflichtung nach.
Also haben sich zwei Drittel der Wahlberechtigten nicht für die Kommunalpolitik in ihrem Bundesland interessiert.
Nun jammern alle Politiker rum und fragen sich scheinheilig bestürzt, betroffen, besorgt, woran das wohl liegen könnte.
Dabei reicht ein Blick in beliebige, alltäglichen Schlagzeilen aus, um die passende Antwort zu finden.
Die Politik ist selbstherrlich und bürgerferner denn je, sie gibt sich volksfeindlich und kümmert sich um jeden Dreck, außer um die Belange der Bürger.
So einfach ist das.
Wie kann man dem Dilemma entfliehen? Patentrezepte gibt es da sicher nicht.
Aber wie wäre es, wenn sich die Politik einfach mal wieder um ihre Bürger kümmert und nicht um 1000 andere Nebensachen? Oder Gesetze für Bürger und nicht gegen Bürger beschließen?
Update:
Jetzt, 14:49 Uhr findet man die Meldung schon nicht mehr auf Spiegel Online.
Aus Verdrossenheit? Aus Scham? Oder einfach nur, weil es kein Schwein interessiert.
Apr 232007
Ich weiß leider nicht mehr vom wem das folgende Zitat stammt (ich glaube, es war Götz Alsmann), aber es ist IMNSHO sehr zutreffend: „Wir haben in Deutschland keine Politikverdrossenheit, sondern eine Politikerverdrossenheit.“
Das ist natürlich auf Bundes- und Länderpolitik bezogen, denn schließlich passiert es dort am auffälligsten, dass Posten hin- und hergeschoben werden und jeder mal dran darf, dann aussetzen muss, nur um dann doch wieder an der Reihe zu sein. So sehen wir z.B. momentan einen Herrn Schäuble als Innenminister, der diesen Posten schon unter Kohl von 89 bis 91 inne hatte. Dazu noch die ewig inhaltslosen Reden und Interviews, Talkshowbeiträge und Pressemitteilungen, die nur klar machen, dass die Personen nahezu unbemerkt ausgetauscht werden können.
Es ist nur verständlich, dass immer weniger Menschen zur Wahl gehen. Das ist nicht erst seit gestern so und das wissen wir. Und da die Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen schon immer deutlich unter der bei Bundestagswahlen lag und sich der Unmut gegenüber den Bundespolitikern und deren Parteien auch auf dieser Ebene durchschlägt, kommt es eben zu solchen Zahlen.
Das ganze ist nun natürlich sehr traurig, denn immerhin reden wir von der großen Errungenschaft der Demokratie. Da wir aber mittlerweile nicht mehr wählen, um bestimmte Programme umgesetzt zu bekommen, sondern um zu bestimmen, wem wir für die nächsten Jahre die Schuld in die Schuhe schieben, sollte es nicht verwundern.
Hätten die Parteien (vor allem und hauptsächlich die zwei nicht mehr ganz so großen) endlich wieder klar unterscheidbare Programme und würden sich Politiker trauen, wieder mehr Charakter zu zeigen, dann könnte man diese Entwicklung vielleicht umkehren. Aber machen wir uns nichts vor: Es wird erstmal noch eine ganze Weile so weitergehen wie jetzt, bis man endlich begreift was Sache ist.